Forum für Rechtsvergleichung

Eingelangte Glückwünsche für Prof. Neisser

 

Von: Andreas Raffeiner

Sehr geehrter Herr Univ.-Prof. Dr. Neisser, danke für die guten und vielseitigen Gespräche, aber auch für das Zeitzeugeninterview, das wir im Rahmen der Tagung führen werden und von dem einige Punkte in meiner Abhandlung der Festschrift überblicksartig festgehalten wurden. Mit freundlichen Grüßen Mag. Andreas Raffeiner, Bozen

 

 

Von: Ewald Nowotny

Lieber Heinrich,
Du hast wahrlich verdient, zu Deinem 85. Geburtstag mit allen wissenschaftlichen Ehren gefeiert zu werden und auch ich möchte Dir zu Deinem eindrucksvollen Lebenswerk gratulieren. Es war immer gut und anregend, mit Dir zusammenzuarbeiten und ich hoffe, dass wir noch viele weitere Jahre Deine kluge und mutige Aktivität miterleben können!
Mit herzlichen Grüßen
Ewald

Von: Peter Filzmaier

Es ist die Kunst – zu leben (Rainer Maria Rilke)

Alles Gute wünscht Dir, lieber Heinrich, Dein Peter Filzmaier

 

 

Von: Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Helmut Reinalter

Ich wünsche meinem sehr geschätzten Kollegen Heinrich Neisser alles Gute und Gesundheit zum 85. Geburtstag.

Von: Werner Zoegernitz

Sehr geehrter Herr Bundesminister, lieber Heinrich!
Darf ich Dir auch auf diesem Wege nachträglich zu Deinem halbrunden Geburtstag die allerbesten Glückwünsche übermitteln. Gerne erinnere ich mich noch an unsere interessante Zusammenarbeit im ÖVP-Klub sowie in Deiner Funktion als Zweiter Nationalratspräsident. Ich durfte auch einen kurzen Beitrag in Deiner Festschrift zu Deinem 85. Geburtstag verfassen und hoffe, dass dieser Deinem Geschmack entspricht.
Mit herzlichen Grüßen verbleibe ich
Dein Werner Zögernitz

Von: Dr.h.c. Mag. Dr.Josef Siegele

Sehr geehrter Herr Professor Neisser,
lieber Heini,
ich wünsche Dir persönlich sowie im Namen des Vorstandes des Europäischen Ombudsman-Instituts alles Gute, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit.
Dein Josef Siegele

Von: Matthias Tschirf

Lieber Heini,
Auch zu deinem 85er darf ich diese vertraute Anrede verwenden.
Es sind 37 Jahre her, dass ich 1984 als junger Jurist in der Dienstrechtssektion des Bundeskanzleramtes regelmäßig begegnet bin. Wir hatten unsere Zimmer im 3. Stock, du in dem Bereich der zum Verfassungsdienst gehörte und ich ums Eck in der Dienstrechtssektion.
Ich begegnete dir aber auch wenn ich im Verfassungs oder Justizauschuss aus Legist insbesondere bei den Verhandlungen – insein neues Staatsanwaltschaftsgesetz irgendwo im Hintergrund meinen Sektionschef oder meine Abteilungsleiterin zu begleiten hatte.

 

Von: Matthias Tschirf

Lieber Heini,
Gerne habe ich einen Beitrag zu deinem 85er verfasst. Es war im Hinblick auf deine Vielseitigkeit und die unterschiedlichen Themen, die auch uns beide verbinden, gar nicht leicht das richtige zu finden.

Aus gemeinsamen Themen in 37 Jahren galt es auszuwählen:

Da hätte sich die Zeit angeboten als du Klubobmann und ich Büroleiter (die Nachfolger bezeichnen sich Kabinettschef) des Bundesministers für Föderalismus und Verwaltungsreform im Bundeskanzleramt Jürgen Weiß war: die Zeit der EU Beitrittsverhandlungen, die durch Gestaltungswillen und Optimismus gekennzeichnet war, in der es auch den politischen Willen gab, Staat und Verwaltung gemeinsam mit dem EU Beitritt nachhaltig zu reformieren

Du warst danach Nationalratspräsident  und ich Wiener Kommunalpolitiker. Die Wiener ÖVP gehörte nach einem Vierteljahrhundert wieder der Wiener Stadtregierung für eine Legilaturperiode an und ich war unter anderem mit der Verhandlung um Umsetzung von Reformprojekten (Stadtwerke, Verfassungsreform) befasst.
Du warst stets ein Wiener Parlamentarier,der durchaus um die Herausforderungen wusste, denen ein Wiener ÖVP Kommunalpolitiker ausgesetzt (gewesen) ist.
Du warst einer, der immer auf Augenhöhe mit mir sprach, mich an deinem Erfahrungsschatz teilhaben ließ, dich mit mit mir in Pressekonferenzen oder Hintergrundgespräche setzte.
Und es war auch danach bis heute immer ein ebenso tiefsinniger wie humorvoller und anekdotenreicher Gedankenaustausch.

Und doch habe ich weder über Europa, noch über Wien, nicht über den leidenschaftlichen Parlamentarier oder den Christdemokraten Heinrich Neisser geschrieben.sondern über ein Thema, das uns am längsten verbindet, über die Verwaltung.

Es ist formal die Rezension eines deiner vielen Bücher vom heutigen Standpunkt aus.
Du hast es vor mehr als 20 Jahren über innovative Verwaltung herausgegeben. Es beschäftigt sich mit – wie du es so treffend bezeichnest – der „Zauberformel“ New Public Management.

An diesem Buch fasziniert mich, dass du  aus deiner langen praktischen Erfahrung mit der österreichischen Verwaltung (als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Verfassungsgerichtshof , Referent im Verfassungsdienst, Leiter des Ministerratsdienstes, Teil des legendären Kabinetts des visionären Bundeskanzlers Josef Klaus, Staatsekretär in dessen letzter Regierung, Minister bei Vranitzky/Mock, Nationalrat und Wissenschafter)  schöpfst und gleichzeitig an Hand des damals aktuellsten Standes verwaltungswissenschaflicher, juristischer und ökonomischer Überlegungen Ziele für die Zukunft formuliertest.
Du weißt um die Bedeutung der Verwaltung für den Wirtschaftsstandort Österreich in einer globalisierten Welt.
Mancher Trend hat sich damals schon abgezeichnet, insbesondere was die Veränderung der Aufgaben der österreichischen Parlamentarier, Minister und Beamten durch die Teilhabe Österreichs am Binnenmarkt und die europäischen Vorgaben betrifft

Das traditionelle Verständnis der österreichischen Verwaltung unter der Überschrift „Minister gehen, Sektionschefs bleiben“ wurde nach anglosächsischem Vorbild durch ein politischeres ersetzt. So werden Spitzenbeamte nur noch auf Zeit bestellt, die Organisationsstrukturen der Ministerien und zwischen diesen sind leicht veränderbar. Administrative  Entscheidungen werden aufgrund europäischer Vorgaben vielfach durch Gerichte oder nach europäischen Richtlinien geschaffene unabhängigen Einrichtungen zunehmend gesetzt.

Aber auch  der medialen Rezeption politischer Vorgänge kommt eine völlig neue – sehr „amerikanische“ – Rolle zu.

Was aber keiner bei der Gestaltung deines Buches wissen konnte waren die Herausforderungen, die auf die Verwaltung des 21. Jahrhunderts zukommen sollten: wie 9/11 die Weltpolitik veränderte, Sicherheitspolitik eine völlig andere Bedeutung gewann und das angespannte politische Gefüge des Nahen Ostens weiter destabilisierte.
2008 und danach war die Welt und Europa mit einer Finanz und in der Folge Staatenkrise konfrontiert.

Darauf reagierten die Staaten und Notenbanken diametral anders als in den 20er und 30er Jahren.

Aber auch die Welt hat sich geändert, um 2000 war die heutige Bedeutung Chinas als politische und wirtschaftliche Macht im Wettstreit mit den USA noch nicht vorhersehbar. Die Relation Europas zu Russlands schien damals durchaus in Richtung Kooperation zu gehen, ganz anders ist es heute.

Social Media spielten noch keine Rolle.

Als ich dein Buch über die innovative Verwaltung, deine Analysen und Handlungsoptionen reflektierte erinnerte ich mich an damals, an die Zeit als wir fast drei Jahre lang im Bundeskanzleramt im 3. Stock unsere Zimmer hatten. Du warst um die Ecke im Verfassungsdienst und ich in der Dienstrechtssektion.
Du warst mit der Ausarbeitung eines Grundrechtskatalogs im Verfassungsdienst befasst und ich als Legist mit dem Beamtendienstrechtsgesetz, dem Richterdienstgesetz und der erstmaligen Kodifikation eines Staatsanwaltschaftsgesetzes.
Wir begegneten einander nicht nur am Gang, sondern auch im Nationalrat im Verfassungs und Justizausschuss, du als ehemaliger Staatssekretär, brillanter Redner und versierter Jurist, ich in dem ich für meinen Sektionschef, meinen Gruppenleiter oder die Abteilungsleiterin  die jeweiligen Unterlagen parat hatte.
Die Ausschussitzungen waren durch faszinierende Parlamentarier geprägt, du warst einer davon.
Dir ging es in deinen Wortmeldungen und Gesprächen auch um die Qualität der Verwaltung, vor allem auch der Legistik. Du hast immer das Gespräch gesucht, auch zu den Beamten, die die Gesetzesmaterialien vorbereiteten.

Als ich mit diesem Aufsatz begann, kam eine völlig neue Herausforderung auf die Verwaltung zu: die Pandemie, darauf konnte ich
bei Abgabeschluss im September 2020 nicht mehr eingehen.
So wäre es ein lohnendes weiteres Thema die Resilienz unserer Verwaltung in und nach der Krise zu analysieren, das Verhältnis von Politik und Verwaltung, was Administration in so schwierigen Zeiten heißt, welche Auswirkungen die Änderungen des Verwaltungsgefüges auf die Resilienz haben, was der wirtschaftliche Wettbewerb mit anderen anderen Teilen der Welt einer modernen österreichischen Verwaltung abverlangt.

Dir jedenfalls darf ich ein besonderes Dankschön sagen: für dein Lebenswerk, dein Ringen um eine bessere Verwaltung, vor allem aber dafür wie du mir in den vergangenen 37 Jahren begegnet bist
Ad multos annos
Matthias

 

Von: Alan Scott

Ich möchte dies zum Anlass nehmen, meinem geschätzten Innsbrucker Ex-Kollegen Heinrich Neisser alles Gute zu seinem halbrunden Geburtstag zu wünschen. Ich war Zweitbetreuer mehrerer Doktorarbeiten, bei denen Heinrich Erstbetreuer war, und habe von dieser Erfahrung ebenso profitiert wie die Studierenden. Lieber Heinrich:

Happy Birthday! Alan Scott, Innsbruck und NSW.

Von: Otmar Höll

Lieber Heinrich,

Du bist einer der wenigen österreichischen Politiker, der nicht nur immer an sozialwissenschaftlichen Erkenntnissen interessiert war, sondern der selbst als „Grenzgänger“ wissenschaftlich in Lehre und Forschung tätig war. Dafür, für Deinen Einsatz für die Politikwissenschaft – und nicht zu vergessen, das oiip – v.a. aber für Deine gelebte Menschlichkeit möchte ich Dir sehr herzlich danken. Und zu Deinem Geburtstag die besten Wünsche, viel Freude und Zufriedenheit. Und das alles bei bester Gesundheit!
Otmar

Von: Dr.Peter Jankowitsch

Lieber Heinrich! Zu Deinem Geburtstag ebenso wie zu einem herausragenden politischen und wissenschaftlichen Lebenswerk die allerherzlichsten und aufrichtigsten Glückwünsche!Dein Name bleibt mit Demokratie und Rechtsstaat in Österreich aufs engste verbunden!

 Von: Dr. Othmar Karas

Lieber Heini,
natürlich möchte auch ich Dir zu Deinem besonderen Geburtstag und zur Festschrift gratulieren. Vor allem möchte ich Dir aber für Dein politisches, wissenschaftliches und nachhaltiges Wirken danken.
Deine Bilanz ist eindrucksvoll, deine Art und Weise aufeinander zuzugehen, Freundschaft zu pflegen und Dich dem öffentlichen Diskurs für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Parlamentarismus zu stellen, sind mir Vorbild.
Bleib gesund und werde nicht stumm!
Mit herzlichen Grüßen,
Dein Othmar

Von: Elisabeth Dearing

Sehr geehrter Herr Professor Neisser,
lieber Heinrich!
Gerne erinnere ich mich an die Anfänge meiner Tätigkeit in der Abteilung Verwaltungsreform im Bundeskanzleramt Ende der 1980-er Jahre. Du warst zu dieser Zeit Minister für Föderalismus und Verwaltungsreform und ich war beeindruckt, wie Du schon damals die Reformagenda vorangetrieben und mit Deinen Ideen bereichert hast. Ich bedanke mich für die Wertschätzung, die Du mir stets entgegengebracht hast und ich habe mich über die Einladung gefreut, für die Festschrift zu Deinem 85. Geburtstag einen Beitrag zu schreiben. Das nun vorliegende Gesamtwerk zeigt eindrucksvoll wie vielfältig Du gewirkt hast und wie sehr Du die Menschen auf Deinem Lebensweg inspiriert hast.
Auch im Namen meines Co-Autors Helfried Bauer gratuliere ich Dir nachträglich herzlich zu Deinem Geburtstag. Wir wünschen Dir weiterhin einen kritischen Geist, anregende Gespräche im Familien- und Freundeskreis und nicht zuletzt weiterhin viel Freude an der Musik,
herzlichst Elisabeth

Lesen Sie hier den Bericht zur Tagung vom 4. Juli 2020

Die europäische Union als Solidargemeinschaft

Online-Tagung: 4. Juli 2020

Die traditionelle Tagung des Südtiroler Bildungszentrums (SBZ) hat dieses Jahr als Online-Tagung stattgefunden. Gemeinsam mit der Universität Innsbruck, der Handelskammer Bozen und der Studierendenvertretung ELSA hat das SBZ – Forum für Rechtsvergleichung finanzpolitische, länderspezifische und agrarpolitische Aspekte der Entwicklung der EU beleuchtet.

Am Vormittag stand die Bewältigung der Finanz und Wirtschaftskrise in der EU im Mittelpunkt, die durch die Coronavirus-Pandemie zugespitzt worden ist.
Referiert haben Prof. Peter Müller-Graff (Universität Heidelberg), der frühere österreichische Notenbankpräsident Prof. Ewald Nowotny, Prof. Roland Benedikter (Eurac bzw. Willy-Brandt-Zentrum Breslau) und Prof. Walter Steinmair (Universität Innsbruck), Prof. Bartłomiej Krzan, Universität Breslau (Wroclaw).

Am Nachmittag wurde näher auf die EU-Landwirtschaftspolitik eingegangen.
Referenten waren der frühere EU-Kommissar Dr. Franz Fischler, PD Dr. Georg Miribung (Freie Universität Bozen), der EU-Parlamentsabgeordnete Dr. Herbert Dorfmann sowie Prof. Thomas Giegerich (Universität Saarbrücken).

Lesen Sie hier ein Interview mit Prof. Peter Hilpold und Prof. Walter Steinmair, das in der Dolomiten vom 16. Juli 2020 erschienen ist.

Interview_Dolomiten-16-07-2020

Einen Bericht zur Tagung finden Sie unter: https://www.uibk.ac.at/newsroom/die-europaeische-union-als-solidargemeinschaft.html.de

ONLINE ZEITSCHRIFT

L’ART- 116 COST. E LA PREOCCUPAZIONE (strumentale?) DELLA MARGINALIZZAZIONE DEL PARLAMENTO
Enrico Minnei

Europa in der Krise: Analyse und Lösungswege

foto-europaDie Europäische Union steht vor einzigartigen Herausforderngen: Brexit, die Herausbildung von großräumigen Freihandelszonen (Mega-Regionals), die unvollendete Wirtschafts- und Währungsunion, die Flüchtlichgsproblematik, um nur einige zu nennen. Es kann von einer existenziellen Krise der EU gesprochen werden. Auf mitgliedstaatlicher Ebene werden Bekenntnisse zur EU abgegeben und gleichzeitig überwiegen nationale Egosimen. Es muss die Frage gestellt werden, was im europäischen Integrationsprozess schief gelaufen ist und wo angesetzt werden muss, um dieses einmalige Integrationsprojekt, das Europa Frieden   und Wohlstand gebracht hat, zu retten.
Renommierte Rechtswissenschaftler aus verschiedenen Ländern nehmen in diesem Band eine Analyse der Ausgangssituation vor und zeigen mögiche Entwicklungsszenarien auf.

Mit Beiträgen von Elisa Baroncini, Stephan Breitenmoser, Sabino Cassese, Giuseppe Cataldi, Thomas Cottier, Peter Hilpold, Gerhard Muzak und Andreas Witte

Herausgegen von Prof. Dr. Peter Hilpold

Artikel Wiener Zeitung: Europa am Scheideweg